Kanzlei-Blog Ulrich Weber & Partner
Rechtsanwalt Herberth stellt eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 17. Oktober 2023 (Az. 1 ABR 24/22) vor, in welcher sich das Gericht ein weiteres Mal damit auseinandersetzt, wie die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats bei Fragen des Arbeits- und des Ordnungsverhaltens abzugrenzen sind. Anlass war ein vom Arbeitgeber ausgesprochenes Verbot der Privatnutzung von Handys/Smartphones während der Arbeitszeit.
WeiterlesenZielvorgaben müssen rechtzeitig erfolgen, sonst droht Schadensersatz. Ein wegweisendes Urteil für alle, die variable Vergütungssysteme einsetzen – mit klaren Pflichten für Arbeitgeber.
WeiterlesenNachdem das BAG in den letzten Jahren vor allem seine Rechtsprechung zum Beweiswert inländischer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen neu akzentuiert hatte, liegt nun eine Entscheidung vom 15. Januar 2025 (Az. 5 AZR 284/24) vor, die sich wieder einmal mit einer im Nicht-EU-Ausland ausgestellten Bescheinigung befasst. Herr Rechtsanwalt Kaiser stellt die Entscheidung vor.
WeiterlesenFrau Rechtsanwältin Meyer-Renkes stellt ein wegweisendes Urteil des Bundesarbeitsgerichts vor. Mit seinem Urteil vom 19. März 2025 – 10 AZR 67/24 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass bestimmte Verfallklausel in allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zum Verfall virtueller Optionsrechte nach Beendigung des Arbeitsverhältnis unwirksam sind. Damit hält der entscheidende Senat ausdrücklich nicht mehr an seiner Rechtsprechung aus dem Jahr 2008 fest, in der er den sofortigen Verfall bereits getestete Option, die während des Arbeitsverhältnis noch nicht ausgeübt werden konnten, nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses für zulässig erachtet hat.
WeiterlesenHerr Rechtsanwalt Dominik Kranz erläutert die wesentlichen Aspekte einer aktuellen Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 05.12.2024, die sich mit der Frage befasst, ob es diskriminierend ist, wenn sich eine Stellenausschreibung an "Berufseinsteiger" oder Juristen richtet, die "bis ca. 6 Jahre Berufserfahrung" besitzen.
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