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Kanzlei-Blog Ulrich Weber & Partner

Erfolgreiche Update-Veranstaltung in Frankfurt am Main! - Die Anmeldung für die online Update-Veranstaltung ist noch möglich.

Erfolgreiche Update-Veranstaltung in Frankfurt am Main! Am 04.05.2023 hat unsere Update-Veranstaltung im Saalbau Bornheim in Frankfurt am Main stattgefunden. Nach diesem tollen Event freuen wir uns auf die letzte Update-Veranstaltung online und die weiteren Gesprächskreise.

 

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Datenschutz im Arbeitsverhältnis – Kann ich mich auf den deutschen Gesetzgeber verlassen?

Datenschutz ist im Arbeitsverhältnis schon seit einigen Jahren ein sehr wichtiges und präsentes Thema. Man erinnert sich noch gut daran, als die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der EU in Kraft trat und seit 2018 bei uns in Deutschland Anwendung findet. Beachtung finden sollte in diesem Zusammenhang nun aber eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 30.03.2023 (C-34/21).Den Inhalt der Entscheidung und wie auf die Unsicherheit reagiert werden sollte, stellt Herr Rechtsanwalt Henning Meier hier dar.

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Update Arbeitszeiterfassung – Was bedeutet der neue Referentenentwurf zum Arbeitszeitgesetz?

Nachdem die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zur Pflicht zur Arbeitszeiterfassung große Wellen geschlagen hat, liegt nun der erste Entwurf zur Anpassung des Arbeitszeitgesetzes vor. Was würde die Umsetzung dieses Entwurfs für die Praxis bedeuten? Wo sind Stärken und Schwächen des Entwurfs? Herr Rechtsanwalt Dr. Frank Dahlbender beantwortet diese Fragen und nimmt zum Entwurf Stellung.

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Fristlose Kündigung und Annahmeverzug - Können Arbeitgeber die Weiterbeschäftigung zu unveränderten Bedingungen anbieten?

Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristlos, weil er meint, die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses sei ihm nicht zuzumuten, bietet aber gleichzeitig dem Arbeitnehmer zur Vermeidung von Annahmeverzug die Weiterbeschäftigung zu unveränderten Bedingungen während des Kündigungsschutzprozesses an, so verhält er sich widersprüchlich. In einem solchen Fall spricht eine -widerlegbare-  Vermutung dafür, dass das Beschäftigungsangebot des Arbeitgebers nicht ernst gemeint ist. Dies folgt aus einem Urteil des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) vom 29. März 2023 (Akz:  5 AZR 255/22).Frau Rechtsanwältin Meyer-Renkes nimmt für die Rechtsanwälte Ulrich Weber & Partner mbB Stellung.

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