Dr. Martin Pröpper stellt auch in diesem Jahr in guter Tradition die aus seiner Sicht wichtigsten Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts aus dem Jahr 2024 vor.
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Grundsätzlich ist ein Arbeitgeber berechtigt, einseitige Ziele vorzugeben, die der Arbeitnehmer erfüllen muss, um eine erfolgsabhängige variable Vergütung zur erhalten. Hat der Arbeitgeber sich allerdings einmal vertraglich verpflichtet mit dem Arbeitnehmer für eine Zielperiode Ziele zu vereinbaren, darf er sich nicht gleichzeitig vorbehalten, die Ziele ohne Verhandlung einseitig festzulegen. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Urteil vom 3. Juli 2024, Az. 10 AZR 171/23 entschieden.
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Herr Rechtsanwalt Dominik Kranz erläutert die wesentlichen Aspekte einer aktuellen Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin vom 07.10.2024, das sich mit der Wirksamkeit einer Kündigung wegen eines privaten Facebook-Eintrags beschäftigt.
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Herr Rechtsanwalt Dominik Kranz erläutert die wesentlichen Aspekte der aktuellen Entscheidung des Arbeitsgerichts Solingen vom 01.10.2024, das sich mit der Wirksamkeit einer auflösenden Bedingung in dem Arbeitsvertrag eines Handballtrainers einer Bundesligamannschaft befasst hat.
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Datenschutzverstöße am Arbeitsplatz können schwerwiegende Folgen haben – sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer. Verstößt ein Unternehmen gegen den Arbeitnehmerdatenschutz, können betroffene Mitarbeiter Schadensersatzansprüche geltend machen. Besonders Art. 82 DSGVO gewinnt an Bedeutung, da er sowohl materielle als auch immaterielle Schäden, wie Rufschädigung oder soziale Diskriminierung, abdeckt. Frau Rechtsanwältin Meyer-Renkes beleuchtet die rechtlichen Grundlagen und welche Konsequenzen Arbeitgeber und Unternehmenslenker im Auge behalten sollten.
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